§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
Die nachfolgend bezeichneten Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Erste Hilfe Kurs — Go Medical gelten für alle Schulungsverträge zwischen Erste Hilfe Kurs Go Medical — im Folgenden „Verkäufer“ und dem Kunden, sowie für Unternehmen als auch Selbständige und freiberuflich Tätige und alle damit zusammenhängenden Rechtsgeschäfte. Sie gelten auch — soweit dem Sinn und Zweck entsprechend — für Schuldverhältnisse zwischen den Parteien, die durch die Aufnahme diesbezüglicher Vertragsverhandlungen oder ähnlicher geschäftlicher Kontakte im Sinne des § 311 Abs. 2 BGB entstehen.
Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
§ 2 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt zustande mit:
Erste Hilfe Kurs Go Medical — Bahnhofstraße 5, 73079 Süßen
§ 2.1 Vertragsschluss bei Buchung von einzelnen Kursplätzen oder Produkten über einen der Online Shop des Verkäufers.
Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunden eine Bestätigung über seine Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E‑Mail (Bestellbestätigung). Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt:
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „Veranstaltungen sammeln. Durch Klick auf den Button „Veranstaltungen“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte und Dienstleistung. Über den Button „Jetzt anmelden“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Jetzt einreichen“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine freien Plätze des von ihm ausgewählten Kurses verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
§ 3 Preise
Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben ist.
Die reine Unterrichtsleistung bei Erste-Hilfe-Kursen ist gemäß § 4 Nr. 21 UStG umsatzsteuerbefreit.
§ 4 Zahlung
Der Gesamtpreis ist bei Onlinebuchung sofort und vor Kursbeginn fällig. ( Bar vor Ort )
§ 5 Storno, Terminänderung
§ 5.1 Storno, Terminänderung, (bei Einzelbuchungen durch Privatpersonen an einem unserer Standorte)
Stornierungen, absagen oder nicht erscheinen: 50 % der jeweiligen Kursgebühr.
Bei Stornierungen kürzer als 2 Tage vor Veranstaltungsbeginn wird die komplette Kursgebühr berechnet.
Bei Umbuchungen auf andere Tage sind Kostenlos.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
§ 7 Haftung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 8 Vertragstext
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit im Online-Shop einsehen.
§ 9 Schlussbestimmungen
Die Vertragssprache ist deutsch.
Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
